Gäste:

Jürgen Jack R – Koordinator der AG BGE und der Sozialpiraten

Sabine Martiny, von der Fraktion Die-Linke/Piraten im Kreistag Paderborn, Direktkandidatin Wahlkreis 137 (Paderborn – Gütersloh III)

Dr. Gernot Reipen, BGE-Urgestein der ersten Stunde und Themenbeauftragter Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland.

Michael Ebner, Sozialpirat und Mitautor des Konzeptes Sozialstaat 3.0

Moderator: @BastianBB


Themen:

Evolution statt Revolution:

Jürgen Jack R:
Komplexität der Überarbeitung des Sozial- Steuerrechts
Alternative: Schrittweises Vorgehen z.B. Anpassen von Sozialgesetzgebung, mit geringer Höhe starten, gruppenbezogenes BGE

Kindergrundsicherung, Bildungsgrundeinkommen, Altersgrundsicherung:

Sabine Martiny:
Kindergrundeinkommen wird z.Z: auf von Grünen, SPD u.a. verfolgt“
https://sozialpiraten.piratenpad.de/277

Kleine Schritte: Steuersystem Weiterentwickeln:

Jürgen Jack R
Kleine Steuerreformen, die für sich alleine sinnvoll sind Sockeleinkommen Mehrwertsteuer, Transaktionssteuer

Regelsatz ALG II, Mindestsicherung, sanktionsfrei, Bürgergeld?:

Dr. Gernot Reipen
Abschaffung Sanktionen Flexibilität in der Arbeitswelt als eine sinnvolle Ergänzung zum BGE Vorbereitungen und Vorstufen für ein BGE

Ein großer Schritt?: Sozialstaat 3.0:

Michael Ebner
NIFT-Ansatz + bedarfsabhängiges Wohngeld, der halbe Weg zum BGE
Direkt finanzierbar (hauptsächlich aus bestehender Steuerprogression)
Vorteil: keine ALG II Bürokratie, Steuervereinfachung
https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2015/01/04/2073

Bestehender Sozialstaat und BGE:

Dr. Gernot Reipen
BGE und bestehendes System haben gleiches Ziel: sozioökonomisches Existenzminimum
Unterschied zu Konzepten wie Bürgergeld
BGE verträgt sich mit bestehendem System
Ausleitung: BGE macht Sozialsystem zukunftsfähig (Digitalierung)


Musiktitel:

Kettcar – Sommer ’89
Annen-May-Kantereit – Oft gefragt
Von Wegen Lisbeth – Meine Kneipe
Foo Fighters – The Sky Is A Neighborhood
Linkin Park & Jay Z – Numb-Encore – I Throwback Thursday
Palace – It’s over


Sendung: